Viele in Deutschland und anderen europäischen Ländern lebende Personen erfahren eher zufällig, dass in der Türkei ein Ermittlungsverfahren gegen sie läuft: durch eine Zustellung, durch Angehörige oder durch eine böse Überraschung am Flughafen. In dieser Situation ist der erste Schritt, ruhig zu bleiben und die eigenen Rechte zu kennen.

1. Kenntnis vom Ermittlungsverfahren. Ob eine Akte gegen Sie existiert, kann in der Regel ein Rechtsanwalt über das System UYAP prüfen. Wurde eine Beschränkungsanordnung erlassen (Art. 153 türkische Strafprozessordnung, CMK), kann die Akteneinsicht vorübergehend eingeschränkt sein.

2. Aussageverweigerungsrecht und Verteidigerbeistand. Als Beschuldigter haben Sie das Recht zu schweigen, einen Verteidiger hinzuzuziehen und die Erhebung von Beweisen zu beantragen. Diese Rechte entfallen nicht dadurch, dass Sie im Ausland leben.

3. Verteidigung aus dem Ausland. Sie können sich durch einen Anwalt vertreten lassen, ohne in die Türkei zu reisen, und bei Bedarf über ein Konsulat eine Aussage machen. Für die Mandatierung genügt eine notariell oder konsularisch beglaubigte Vollmacht.

4. Risiko eines Haftbefehls. Ist ein Beschuldigter nicht erreichbar, kann ein Haftbefehl bzw. eine Festnahmeanordnung ergehen. Bei Reisen in die Türkei besteht dann die Gefahr einer Festnahme. Deshalb sollte der Stand der Akte vor jeder Reise geklärt werden.

5. Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen. Der Widerspruch gegen eine Einstellungsverfügung oder gegen Haft- und Festnahmeanordnungen ist an Fristen gebunden. Versäumte Fristen können zum Rechtsverlust führen.

6. Die internationale Dimension. Stellt die Türkei ein Auslieferungsersuchen oder wird eine internationale Fahndungsausschreibung veranlasst, ist in Ihrem Wohnsitzstaat und auf europäischer Ebene eine gesonderte rechtliche Prüfung erforderlich. Diese Verfahren können sich von Land zu Land unterscheiden; in dieser Phase kann ein Rechtsgutachten entscheidend sein.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar. Jeder Fall muss anhand seiner besonderen Umstände beurteilt werden.

Turkut Legal ist eine Berliner Rechtsberatung. Sie berät zu türkischen Strafverfahren vor Ermittlungs- und Justizbehörden sowie, soweit angezeigt, zur internationalen Dimension solcher Fälle. Um zu klären, welche Verteidigungsstrategie und welcher Rechtsweg für Ihre Situation geeignet ist, Kontaktieren Sie uns. Beratung in türkischer, englischer und deutscher Sprache.